Für die kommenden Kommunalwahlen hat die SPD eine spezielle Bürgerseite eingerichtet, auf der jeder seine Vorschläge und Ideen einbringen kann. Dies ist eine wirklich gute Initiative.

Programm für Göttingen

Reinhard Bütikofer (Grüne) stellt in seinem Blog die Frage SPD im Tief: Gibt’s eine Erklärung? Er nimmt Bezug zu dem dramatischen Abschneiden bei der Europawahl.

Bei den ganzen Erklärungsmustern muß man ganz vorsichtig sein, ob dies denn ein reines SPD Problem ist, oder ob sich dort lediglich ein Trend früher zeigt.

Wer wählt denn noch und wie wird gewählt? Die meisten, die überhaupt wählen, gehen aus einer gewissen Verantwortung und nicht mehr mit Begeisterung zur Wahl. Gewählt wird häufig nach dem Motto des “kleineren Übels” und nicht nach absoluter Gewißheit der “richtigen” Partei.
Hinzu kommt gerade sehr diffuse Vorstellung, für was die Parteien in Europa stehen. Wenn ich im Kommunalwahlkampf noch einen regionalen unterschied bei den “Vor Ort” zu dem jeweiligen Bundes Parteien ausmachen kann. Ein Europa-Profil war für mich bei keiner der Parteien erkennbar.

Neben der katastrophalen Wahlbeteidigung sieht man mit erstaunen, daß die Splitterparteien über 10% bekommen haben. Oder vielleicht ist es doch nicht so erstaunlich. Vielleicht wählen nächstes Mal noch mehr die Piratenpartei o.ä.

Jetzt ist es wieder so weit: Am kommenden Sonntag wird zur Wahl gerufen. Als erstes ruft Europa zur Wahl.

Es gibt jetzt ein nettes Gimmick mit dem man seine eigenen Positionen mit denen der Parteien vergleichen kann. Die Bundeszentrale für politische Bildung hat allen 32 zur Eurowahl zugelassenen Parteien einen Fragebogen zugesand. 29 davon haben geantwortet.

Nun beantwortet man auf Wahl-O-Mat diese Fragen mit einfachen “stimme ich zu”, stimme ich nicht zu”, “neutral”. Es ist ein m.M. nach guter Querschnitt der politischen Themen (Steuern, Gen, Außenpolitik, Europa etc.). Nach Beantwortung kann man sogar einige Themen noch gewichten.

Dann hat man die Möglichkeit die Antworten mit bis zu 8 Parteien zu vergleichen.

Nach der prozentualen Übereinstimmung kann man sich auch die Details der einzelnen Fragen ansehen.

Recht spannende Sache. Man kann auf jeden Fall seine “gefühlte” Nähe zu einer Partei etwas überprüfen.

Meine Präferenz korreliert übrigens mit dem Ergebnis.

PS: Wenn mein Sohn schon wählen dürfte, würde er bestimmt die Piraten wählen